Wirksame Einwilligung zur Operation erfordert Bedenkzeit
Nach § 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB muss die Aufklärung über die Risiken einer Operation so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient bzw. die Patientin die Entscheidung über die Einwilligung …
Nach § 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB muss die Aufklärung über die Risiken einer Operation so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient bzw. die Patientin die Entscheidung über die Einwilligung …
Immer wieder kommt es vor, dass ärztliche Praxisgemeinschaften durch eine übermäßig hohe Patientenidentität aufgrund der gegenseitigen Vertretung auffällig werden. So wurde erneut in einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom …
Der Gemeinsame Bundesausschuss kündigt eine Anpassung der Bedarfsplanung an. Demnach wird aufgrund der geänderten Altersstruktur die Basis-Verhältniszahl Hausarzt- Einwohner abgesenkt, was zu mehr Hausarztsitzen führen soll. Daneben sollen lokale und …
Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltsvereins weist in ihrer Pressemitteilung vom 17.12.2020 auf eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt vom 13.05.2020 (AZ: 19 O 550/16) hin. Folgender Fall war zu entscheiden: …
Wenn sich herausstellt, dass die belegärztliche Tätigkeit vom Belegarzt nur pro forma ausgeübt wird und gegenüber der vertragsärztlichen ambulanten Tätigkeit in der Praxis faktisch völlig in den Hintergrund tritt, kann …
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen/Bremen endet das Recht einer Vertragsärztin (oder eines Vertragsarztes) während der Kindererziehung einen Entlastungsassistenten zu beschäftigen, erst dann, wenn das Kind volljährig geworden ist (Urteil …
Im Zuge einer Praxisabgabe kann ein Vertragsarzt auf seine Zulassung verzichten, um sich in einem MVZ, in einer BAG oder bei einem anderen Arzt anstellen zu lassen (§ 103 Abs. …