BSG: Honorarärzte im Krankenhaus sozialversicherungspflichtig

Das BSG hat mit seiner Entscheidugn vom 4.6.2019 eine Frage geklärt, die seit längerem die Instanzgericht beschäftigt. Rechtsunsicherheit bestand durch die divergierenden Entscheidungen der Landessozialgerichte.

Für die Einordnung des Arztes als Selbständiger oder als sozialversicherungspflichtiger Angestellter im Krankenhaus ist entscheidend, ob die Betroffenen weisungsgebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind. Letzteres ist bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben, weil dort ein hoher Grad der Organisation herrscht, auf die die Betroffenen keinen eigenen, unternehmerischen Einfluss haben. So sind z.B. Anästhesisten bei einer Operation in der Regel Teil eines Teams, das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeiten muss. Auch die Tätigkeit als Stationsarzt setzt regelmäßig voraus, dass sich die Betroffenen in die vorgegebenen Strukturen und Abläufe einfügen. Im hier entschiedenen Fall war die Ärztin wiederholt im Tag- und Bereitschaftsdienst und überwiegend im OP tätig. Hinzu kommt, dass Honorarärzte ganz überwiegend personelle und sachliche Ressourcen des Krankenhauses bei ihrer Tätigkeit nutzen. So war die Ärztin hier nicht anders als beim Krankenhaus angestellte Ärzte vollständig eingegliedert in den Betriebsablauf.

Unternehmerische Entscheidungsspielräume sind bei einer Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus regelmäßig nicht gegeben. Die Honorarhöhe, die besondere Qualität der ärztlichen Heilkunde als "Dienst höherer Art" oder ein Fachkräftemangel im Gesundheitswesen  waren vorliegend nicht ausschlaggebend.

 

 

 

 

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